Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland
Stand: Mai 2009
(Quelle: Auswärtiges Amt)
Deutschland und die Türkei verbinden außerordentlich vielfältige und intensive Beziehungen, die Jahrhunderte zurückreichen. Sie werden heute wesentlich bestimmt durch ca. 2,5 Millionen in Deutschland lebende Menschen türkischer Abstammung und enge politische, kulturelle und wirtschaftliche Beziehungen.
Der menschliche Faktor
Die ca. 2,5 Millionen in Deutschland lebenden Menschen türkischer Herkunft – davon inzwischen über 700.000 mit deutscher Staatsangehörigkeit - sind ein bedeutender Faktor in den bilateralen Beziehungen, der in beide Richtungen wirkt. Hinzu kommt die starke Anziehungskraft der Türkei als Reise- und Urlaubsland (2008 über 4 Millionen Besucher aus Deutschland). Beide Faktoren tragen wesentlich zu den Bildern bei, die sich Deutsche und Türken voneinander machen.
Türkische Verbände und Einzelpersonen türkischer Herkunft werden eng in Initiativen der Bundesregierung wie den Integrationsgipfel und die Islamkonferenz eingebunden. Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz von 1999 hat vielen Türken in Deutschland neue Chancen eröffnet. Das neue Zuwanderungsgesetz vom August 2007 hebt das Zuzugsalter für Ehepartner auf 18 Jahre an – womit Zwangsverheiratungen verhindert werden sollen – und verlangt einfache Deutschkenntnisse bei Familienzusammenführungen. Damit soll die Integration der Neuankömmlinge in Deutschland erleichtert werden.
Die türkischen Medien berichten breit über Deutschland, die Situation der dort lebenden türkischstämmigen Bevölkerung sowie die deutsche Haltung zu allen die Türkei betreffenden Themen. Oft kritisch wird über die deutsche Integrationsdebatte berichtet – häufig mit dem Vorwurf einer Diskriminierung der in Deutschland lebenden Türken. Die großen türkischen Tageszeitungen sind mit eigenen Sonderausgaben in Deutschland bzw. Europa vertreten, zum Teil in beachtlicher Auflagenstärke. Hürriyet veröffentlicht seit Ende 2001 einen Teil ihrer Deutschlandausgabe in deutscher Sprache. Seit zehn Jahren sendet auch der Kanal "Euro D" von Deutschland aus europaweit sein türkischsprachiges Programm.
Der Status der in der Türkei lebenden Deutschen (nach Angaben der türkischen Regierung ca. 70.000) hat sich in den letzten Jahren weiter verbessert, ist aber noch nicht völlig befriedigend (Aufenthaltsgenehmigung, Arbeitserlaubnis, Grunderwerb u.a.).
Politische Beziehungen
Deutschland genießt in der Türkei - vor allem auch als Heimat von ca. 2,5 Mio. Menschen türkischer Abstammung - ein traditionell hohes Ansehen. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern sind freundschaftlich, vielschichtig und belastbar. Auf allen Ebenen finden regelmäßig Konsultationen und Gespräche zu einer großen Bandbreite politischer und anderer Themen statt. Dies ermöglicht eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit auch in kontroversen Fragen.
Unter deutscher EU-Präsidentschaft wurden 1999 die Weichen für den EU-Kandidatenstatus der Türkei gestellt. Am 3. Oktober 2005 hat die Europäische Union Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eröffnet. Die Bundesregierung unterstützt diesen Prozess, der mit dem Ziel des Beitritts, aber ergebnisoffen geführt wird, und hat dies während der deutschen EU-Präsidentschaft 2007 erneut untermauert.
Ausdruck der intensiven bilateralen Beziehungen ist auch ein reger hochrangiger Besuchsaustausch. Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat Deutschland offiziell zuletzt im Februar 2008 besucht, der türkische Staatspräsident Gül zuletzt im Oktober 2008 zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel war im Oktober 2006 in der Türkei, Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Jahr 2007 zweimal. Anfang Februar 2008 reiste Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble in die Türkei. Im Februar 2009 besuchte Bundesjustizministerin Zypries die Türkei, die Staatsministerin für Integration im Bundeskanzleramt, Frau Prof. Maria Böhmer zuletzt ebenfalls im Frühjahr 2009. Auch unter den Parlamentariern beider Länder gibt es zahlreiche Kontakte und Besuche.
Kulturaustausch und Wissenschaftsbeziehungen
Mehr als 80 namhafte deutsche Wissenschaftler und Künstler fanden in den 1930er und 1940er Jahren in der Türkei Zuflucht vor der Verfolgung durch die Nationalsozialisten. Sie wirkten an türkischen Institutionen und Universitäten und halfen bei deren Aufbau. Dazu zählten u.a. der Berliner Opernintendant Carl Ebert und der Komponist Paul Hindemith, Juristen wie Andreas Schwarz und Ernst Hirsch, Philosophen und Orientalisten wie Ernst von Aster und Hellmut Ritter, Naturwissenschaftler und Mediziner wie Friedrich Dessauer und Rudolf Nissen, Nationalökonomen wie Alexander Rüstow und Wilhelm Röpke. Hieraus haben sich noch heute bestehende enge Beziehungen zwischen verschiedenen Universitäten in beiden Ländern entwickelt. Aber nicht nur Gelehrte und Künstler fanden Zuflucht in der Türkei: Der spätere Berliner Regierende Bürgermeister Ernst Reuter wirkte als Experte für Verwaltungs- und Verkehrsfragen in Ankara und Istanbul.
Im Geiste dieser historischen Verbundenheit riefen Bundesaußenminister Steinmeier und sein damaliger türkischer Amtskollege Gül am 7. September 2006 in Istanbul die „Ernst-Reuter-Initiative für Dialog und Verständigung zwischen den Kulturen“ (ERI) ins Leben. Neben der Deutsch-Türkischen Universität (s.u.) wird die Gründung einer deutsch-türkischen Künstlerakademie im Istanbuler Stadtteil Tarabya ein weiteres ERI-Leuchtturmprojekt sein. Kreative aller Kunstsparten sollen für sechs Monate in Tarabya leben und arbeiten. Entscheidend ist dabei der Netzwerkgedanke: Zwischen den Stipendiaten und Kulturschaffenden vor Ort soll ein aktiver Dialog entstehen, der beide Seiten bereichert. Kooperationen mit türkischen Akademien, Universitäten, Museen, Galerien, Theatern sowie der freien Szene in Istanbul sollen diesen Dialog flankieren.Darüber hinaus umfasst die Ernst-Reuter-Initiative zahlreiche Projekte in den Bereichen Kunst, Kultur und Medien, Jugend und Young Professionals, Wissenschaft und Integration. Viele Prominente aus beiden Ländern unterstützen ERI mit ihrer Erfahrung und ihrem Know-how.
Die Zweigstellen des Goethe-Instituts in Ankara, Istanbul und Izmir bieten gut besuchte Sprachkurse und kulturelle Programme an. Der Deutschunterricht an türkischen Universitäten und öffentlichen Schulen wird von den Kulturinstituten über die Leiter der Bildungskooperation Deutsch, die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen Köln sowie durch die deutsche Botschaft und die Generalkonsulate gefördert. Das Orient-Institut der Deutschen Morgenländischen Gesellschaft in Istanbul führt u.a. Forschungen zur osmanischen Geschichte und zur türkischen Sprach- und Literaturwissenschaft durch.
Im Oktober 2005 wurde auf Initiative der Botschaft Ankara eine „Kulturstiftung der deutsch-türkischen Wirtschaft“ ins Leben gerufen, die sich der Verstärkung des kulturellen Austauschs widmet. Bislang wurden u.a. Ausstellungen, Theaterstücke, Konzerte sowie eine Sommerakademie gefördert und auch Sprachkursstipendien für Begabte vergeben.
Im Herbst 2008 war die Türkei Partnerland der Frankfurter Buchmesse und der Berliner Musikmesse Popkomm. Parallel hat die Botschaft Ankara gemeinsam mit den Generalkonsulaten in Istanbul und Izmir, den deutschen Kulturmittlern in der Türkei sowie allen Förderern der deutsch-türkischen Beziehungen Kulturwochen unter dem Motto „Brisen deutscher Kultur in der Türkei“ (Türkiye’de Alman Kültür Esintileri) durchgeführt.
2010 wird Istanbul, gemeinsam mit Essen und dem Ruhrgebiet und dem ungarischen Pécs europäische Kulturhauptstadt sein. Zudem feiern Istanbul und Berlin in diesem Jahr das 20-jährige Bestehen ihrer Städtepartnerschaft.
Die Türkei gehört zu unseren wichtigsten Kooperationsländern im Bereich der Hochschulzusammenarbeit. Wichtigstes Instrument der Zusammenarbeit ist der Austausch von Studierenden und Wissenschaftlern. Dieser erfolgt im Rahmen von Hochschulkooperationen, privater Eigeninitiative sowie mit Hilfe von Mittler- und Forschungsorganisationen wie DAAD, AvH, KAAD, Diakonie, den politischen Stiftungen, UNHCR und DFG. Verschiedene Alumni-Vereine in der Türkei zeugen von dem Interesse, den Kontakt auch später aufrechtzuerhalten.
Die traditionell enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Türkei im akademischen Bereich erhält mit der Gründung der ersten Deutsch-Türkischen Universität in Istanbul eine neue Dimension. Am 30. Mai 2008 unterzeichneten Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und der türkische Außenminister Ali Babacan gemeinsam mit der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, eine „Vereinbarung über die Gründung einer Deutsch-Türkischen Universität in der Türkei zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Türkei". Geplant ist die Gründung einer staatlichen türkischen Universität in Istanbul mit zunächst vier Fakultäten: Rechtswissenschaften, Naturwissenschaften, Wirtschafts-, Kultur- und Sozialwissenschaften sowie Ingenieurwissenschaften. Der Studienbetrieb soll zum Wintersemester 2009/2010 aufgenommen werden.
Das Deutsche Archäologische Institut (DAI) ist bereits seit 1929 mit einer eigenen Abteilung in Istanbul vertreten. Die Aufgaben der Abteilung umfassen Forschungsprojekte von der Urgeschichte Kleinasiens bis zur osmanischen Epoche.
Wirtschaftliche Beziehungen
Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen haben seit der Zollunion EU - Türkei (in Kraft seit dem 1. Januar 1996) einen neuen institutionellen Rahmen. Deutschland ist seit langem wichtigster Handelspartner der Türkei. Im Jahr 2008 blieb das Handelsvolumen trotz der Auswirkungen der internationalen Finanzkrise mit 24,8 Mrd. Euro konstant gegenüber 2007. Die türkischen Exporte nach Deutschland erreichten im Jahr 2008 ein Volumen von 9,65 Mrd. Euro und die deutschen Exporte in die Türkei einen Wert von ca. 15,14 Mrd. Euro. Die Aussichten für das Jahr 2009 sind allerdings weniger optimistisch. Besonders starken Anteil an den deutschen Warenausfuhren in die Türkei haben Maschinen, elektrotechnische Erzeugnisse sowie Kraftfahrzeuge und Zulieferteile für die Automobilindustrie. Zu den deutschen Importgütern aus der Türkei gehören vor allem Textilien/Lederartikel und Nahrungsmittel, aber zunehmend auch Kraftfahrzeuge und elektronische Erzeugnisse.
Der türkische Markt mit rd. 70,5 Millionen potenziellen Konsumenten und einer jungen Bevölkerung bietet deutschen und internationalen Firmen zahlreiche Möglichkeiten des Engagements. Deutschland ist mit einem Volumen von über 7 Milliarden USD seit 1980 der größte ausländische Investor in der Türkei. Die Zahl deutscher Unternehmen bzw. türkischer Unternehmen mit deutscher Kapitalbeteiligung ist inzwischen auf über 3.600 gestiegen. Sie reichen von der Industrieerzeugung und dem Vertrieb sämtlicher Produkte bis zu Dienstleistungsangeboten aller Art sowie der Führung von Einzel- und Großhandelsbetrieben. Deutsche Unternehmen vertrauen auf die Standortvorteile der Türkei, zu denen qualifizierte und motivierte Arbeitskräfte sowie die günstigen Verkehrswege zu den Absatzmärkten in Europa und Nahost gehören. Auch die Perspektive der EU-Mitgliedschaft wirkt sich günstig auf das Geschäfts- und Investitionsklima aus.
Deutschland steht auch beim Fremdenverkehr in die Türkei an erster Stelle. Im Jahr 2008 besuchten 4,42 Millionen deutsche Touristen die Türkei (Anstieg von 6,4% gegenüber 2007).
Hochrangiger Besucheraustausch gab der Entwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen weitere Impulse: Ministerpräsident Erdoğan eröffnete im April 2007 gemeinsam mit Bundeskanzlerin Merkel die weltweit größte Industriemesse in Hannover, deren Partnerland die Türkei war, und nahm am Deutsch-Türkischen Business Summit teil. Im Oktober 2006 besuchte Bundeskanzlerin Merkel in Begleitung einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation die Türkei.
Seit 1985 ist die deutsche Wirtschaft in der Türkei durch ein Delegiertenbüro des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) vertreten. 2004 feierte die Deutsch-Türkische Außenhandelskammer mit Sitz in Istanbul ihr 10-jähriges Bestehen. 2004 öffnete eine Türkisch-Deutsche Handelskammer in Köln. Regelmäßige bilaterale Konsultationen erfolgen in den Bereichen wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie im Rahmen des Deutsch-Türkischen Kooperationsrates (DTKR) mit den vier Arbeitsgruppen Industrie und Investitionen, Handel, Tourismus und (seit 2005) auch Forschung und Wissenschaft. Die 14. Sitzung des Deutsch-Türkischen Kooperationsrates hat am 24.-25. April 2008 in Ankara stattgefunden.
Im Bereich der Landwirtschaft konnte der "Deutsch-türkische Lenkungsausschuss für die Intensivierung der Zusammenarbeit im Bereich der Agrar- und Ernährungsindustrie" wieder mit Leben erfüllt werden. Die letzte Sitzung auf Ebene der Staatssekretäre der beiden Agrarressorts hat Ende November 2008 in Ankara stattgefunden.
Deutschland und die Türkei haben ein Investitionsschutzabkommen (1962) und ein Doppelbesteuerungsabkommen (1985) abgeschlossen. Im Juli 2001 trat das türkische Gesetz zur internationalen Schiedsgerichtsbarkeit in Kraft.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit
Der Türkei wurden seit 1960 über 4,3 Milliarden Euro im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit (FZ) als Darlehen und zum Teil auch als Zuschuss zur Verfügung gestellt. Durch eine Mischung mit Krediten der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zu kommerziellen Bedingungen bei größeren Vorhaben wurde das bereitgestellte Finanzvolumen um insgesamt mehr als 500 Millionen Euro erhöht. Im Bereich der technischen Zusammenarbeit belaufen sich die akkumulierten Zusagen auf über 285,2 Millionen Euro.
Das bilaterale Kooperationsprogramm der FZ konzentriert sich auf den Schwerpunktsektor Umwelt (Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft) mit einem regionalen Fokus auf die weniger entwickelten Gebiete der Türkei. Deutschland ist der einzige Geberstaat, der in wirtschaftlich weniger entwickelten Regionen der Türkei Vorhaben dieser Art im Rahmen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit durchführt. Einen weiteren Schwerpunkt der Zusammenarbeit bildet die Wirtschaftsförderung. Mit FZ-Kreditlinien für den industriellen Umweltschutz sowie für kleine und mittelständische Unternehmen wird ein Beitrag zur Finanzsektorentwicklung sowie zur Refinanzierung von kleineren und mittelständischen Unternehmen geleistet, ein Programm, welches mit EU-Mittel unterstützt wird.
Die Technische Zusammenarbeit (TZ) konzentriert sich auf Wirtschaftsförderung durch Stärkung der Dienstleistungsfähigkeit von regionalen und lokalen Kammern und Verbänden in Zentralanatolien mittels Förderung und Ausbau von Kapazitäten für unternehmensnahe technische und betriebswirtschaftliche Beratung und Dienstleistung.
Dabei gewonnene bilaterale Erfahrungen werden auch bei reduzierten bilateralen Mitteln gezielt für die Unterstützung der Umsetzung der EU-Beitrittsstrategie und der Anpassung türkischer Strukturen an den gemeinschaftlichen Besitzstand der EU („Acquis communautaire“) genutzt, denn die Türkei ist seit Oktober 2005 EU-Beitrittskandidat und erhält beachtliche, wachsende Zuschüsse als EU-Vorbeitrittshilfen. Die bilateralen Zuschüsse wurden daher kontinuierlich zurückgeführt und letztmalig 2008 zugesagt.
Der Schwerpunkt der wirtschaftlichen Zusammenarbeit erweitert sich auf erneuerbare, umweltfreundliche Energien und Energieeffizienz einschliesslich Klimaschutzmaßnahmen, wofür das Bundesumweltministerium in 2008 erstmalig Zuschüsse für KMU-Kreditprogramme der Finanziellen Zusammenrbeit und Pilotprojekte bereitgestellt hat.
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