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Die Verfassung ist vorerst gescheitert, die Stimmung auf dem Nullpunkt. Doch Europa hat schon viele Krisen

Nicht nur in den Hauptstädten Berlin und Paris herrscht Ratlosigkeit. Das doppelte Nein der Bürger Frankreichs und der Niederlande zur EU-Verfassung hat eines deutlich gemacht: Zwischen dem Europa der Institutionen und seinen Bürgern tut sich eine tiefe Kluft auf. Das Kürzel EU steht für "Europäisches Unbehagen". Die Folge ist eine Krise, die mehr und mehr die gesamte EU erfaßt. Diskutiert werden längst nicht mehr nur die alten Streitfragen Verfassungsvertrag und Türkei-Beitritt. Unter Beschuß stehen auch die EU-Finanzen und sogar der Euro. Die Gemeinschaftswährung, so tönt es im Vorwahlkampf, sei schuld am wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands. "Absurd" finden viele Europa-Befürworter diese Debatte. Die Ministeriellen im Hause Hans Eichels sehen sie dennoch mit Sorge. Weder Finanzministerium noch Bundesbank denken ernsthaft über ein Ende des Euro oder einen Ausstieg aus der Währungsunion nach. In einer internen Aufstellung haben Beamte der Europa-Abteilung sich zwar mit der Währungsunion beschäftigt, die Vorteile (keine Wechselkurs-Schwankungen) und die Nachteile (höhere Realzinsen) notiert, eine Schlußfolgerung lassen sie aber offen.
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Dienstag, 22. Mai 2012
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