|
|
| Sie sind hier: |  |
|
|
EU streicht Hinweis auf Türkei-Erweiterung. In der Schlusserklärung des EU-Gipfels am kommenden Wochenende soll der Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht
EU streicht Hinweis auf Türkei-Erweiterung
In der Schlusserklärung des EU-Gipfels am kommenden Wochenende soll der Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht mehr gesondert erwähnt werden. Stattdessen gibt es nur noch eine allgemeine Erklärung.
Luxemburg - Im Entwurf des Kommuniqués sei eine Passage, die sich eigens mit dem für den 3. Oktober geplanten Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei befassen sollte, gestrichen worden, berichteten Diplomaten während des EU-Außenministertreffens in Luxemburg.
Die Gipfelerklärung habe zum Thema EU-Erweiterung nur noch einen allgemeinen Satz. Darin wird an den Beschluss des EU- Gipfels vom Dezember 2004 über "die Notwendigkeit der Erweiterung" erinnert, der "uneingeschränkt umzusetzen" sei.
Ein Sprecher der luxemburgischen Ratspräsidentschaft bestätigte, dass nach den beiden gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden und angesichts der drohenden Finanzkrise beim Gipfel "keine neue Erweiterungsdebatte geführt" werden solle. Deswegen habe Luxemburg, das den Gipfelvorsitz führt, eine ursprünglich geplante Passage wieder gestrichen. "Wir wollen die Tagesordnung nicht überfrachten", sagte der Sprecher. "Es ist derzeit nicht unsere Absicht, über die Erweiterung zu diskutieren."
In einem frühen Entwurf für das Gipfelkommuniqué sollten die Teilnehmer des Treffens noch begrüßen, dass die Türkei und die EU sich auf einen Text geeinigt haben, in dem Ankara die EU-Erweiterung um zehn Staaten - also einschließlich Zyperns - anerkennt. Die Türkei wurde aufgefordert, diesen Text noch vor dem Beginn der Verhandlungen zu unterzeichnen.
|
|
|
|
