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EU-Verfassung rückt in weite Ferne. Dänemark und Schweden wollen Volksabstimmungen kippen
EU-Verfassung rückt in weite Ferne
Dänemark und Schweden wollen Volksabstimmungen kippen
Einen Tag vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) in Brüssel haben Dänemark und Schweden den Aufschub oder gar die Aufgabe der geplanten Referenden über die EU-Verfassung angekündigt.
Kopenhagen/Brüssel · 14. Juni · gam/dpa/ap · Das für den 27. September geplante Referendum über die EU-Verfassung in Dänemark wird wohl nicht stattfinden. Vor dem am morgigen Donnerstag beginnenden EU-Gipfel machten dänische Regierungsmitglieder klar, dass die Bedingungen für eine Volksabstimmung nicht mehr gegeben sind.
Offiziell will Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen die Entscheidung erst nach dem Gipfel bekannt geben, doch in Kopenhagen zweifelt niemand mehr daran, dass der Premier dem britischen Beispiel folgen und das Votum aussetzen wird.
Auch Schwedens Premier Göran Persson kündigte am Dienstag an, die Ratifizierung auszusetzen, falls vom Gipfel keine klaren Signale über die Fortsetzung des Prozesses kämen. Persson sprach sich für eine Verlängerung des Ratifizierungsprozesses aus.
Der Gipfel werde eine "Denkpause" verordnen, prophezeite der dänische Außenminister Per Stig Møller, und während einer solchen Pause könne man nicht abstimmen: "Wenn man nachdenkt, kann es sein, dass man etwas Neues ausdenkt, und dann ist das, was jetzt vorliegt, veraltet. Wir können die Wähler nicht über eine Verfassung entscheiden lassen, die dann nicht mehr gilt," sagte Møller.
Dass sich auch in Dänemark die Stimmung stark gewandelt hat, erleichtert der Regierung die Absage. Seit den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden ist die zuvor deutliche Ja-Mehrheit gekippt; jetzt liegt die Nein-Seite mit bis zu zehn Prozentpunkten vorne.
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Geplante Abstimmungen in Europa
Folgende Länder stimmen als nächste ab:Zypern: 30. Juni (Parlamentsbeschluss) Luxemburg: 10. Juli (Referendum) Malta: Juli (Parlament, genaues Datum noch offen)Portugal: Oktober (Referendum, genaues Datum noch offen) Polen: 9. Oktober (Referendum)Schweden: Dezember (Parlament) Irland: Ende 2005/Anfang 2006 (Referendum)Tschechien: Juni 2006 (Referendum, Datum noch offen). reh
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