|
|
| Sie sind hier: |  |
|
|
In Frankreich zeichnet sich nach der Ablehnung des europäischen Verfassungsvertrags eine vorsichtige Kurskorrektur in der Türkeipolitik ab
In Frankreich zeichnet sich nach der Ablehnung des europäischen Verfassungsvertrags eine vorsichtige Kurskorrektur in der Türkeipolitik ab. Der neue französische Außenminister Douste-Blazy zweifelte am Montag die Aufnahmefähigkeit der EU an. „Ohne den Verfassungsvertrag scheint es mir schwierig, noch mehr Mitglieder aufzunehmen, solange die Regeln des Zusammenlebens nicht eindeutig definiert sind”, sagte Douste-Blazy der Zeitung „Le Figaro”.
„Verhandlungsbeginn nicht unverrückbar”
Zugleich hob er hervor, daß Frankreich über die Einhaltung aller Verpflichtungen der Türkei vor der Aufnahme eventueller Beitrittsverhandlungen wachen werde. Den geplanten Verhandlungsbeginn am 3. Oktober verteidigte Douste-Blazy nicht als unverrückbar; er warnte vielmehr davor, daß es keine Aufnahme von Verhandlungen geben werde, wenn die Türkei nicht alle Bedingungen erfülle. Das Scheitern des französischen Europareferendums nahm er zum Anlaß, eine Denkpause auch im Erweiterungsprozeß zu fordern.
Innenminister Sarkozy, der die Präsidentenpartei UMP leitet, zog vor den Parteikadern weitergehende Lehren aus dem Referendumsergebnis. Er forderte, sich auf geographische Grenzen für die EU festzulegen, und äußerte abermals Zweifel an der „europäischen Berufung” der Türkei. „Ist es vernünftig, Verhandlungen über einen EU-Beitritt mit der Türkei zu eröffnen, bei der es sich um eine große Nation Vorderasiens, aber nicht Europas handelt?” fragte Sarkozy. Er hatte vor den Europawahlen im Juni 2004 die Fronde der UMP gegen die Türkeipolitik Chiracs angeführt. Die Partei verabschiedete noch unter dem Vorsitz seines Vorgängers Juppe einen Beschluß, in dem die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abgelehnt wurde.
Sarkozy warnte jetzt davor, die Verdrossenheit der Wähler über die Flucht nach vorn im Erweiterungsprozeß nicht ernst zu nehmen. Das Mißmanagement bei der Ost-Erweiterung habe zum Sieg der Verfassungsvertragsgegner erheblich beigetragen. Sarkozy sagte, er habe die Ost-Erweiterung der EU unterstützt, aber der Erweiterungsprozeß sei schlecht vorbereitet und den Bürgern „überhaupt nicht erklärt” worden. Es sei deshalb gefährlich, nach dem Referendumsergebnis fortzufahren, als sei nichts geschehen. Sarkozy plädierte dafür, der Türkei „sofort den Status eines privilegierten Partners” anzubieten, was zu „weniger Bitterkeit” führen werde.
|
|
|
|
