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Deutscher Bundestag nimmt armenischen Antrag an. Der von den Unionsparteien CDU/CSU in die öffentliche Debatte gerückte Antrag, der

Deutscher Bundestag nimmt armenischen Antrag an Der von den Unionsparteien CDU/CSU in die öffentliche Debatte gerückte Antrag, der Toten des angeblichen Völkermords an den Armeniern zu gedenken, wird heute nach allgemeiner Erwartung ohne weitere Diskussionen von allen Parteien im Bundestag angenommen werden. Die Überschrift des von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90 Die Grünen und der FDP verfassten Papiers lautet: „Das Gedenken an die Zwangsumsiedlung und Ermordung der Armenier im Jahr 1915 sollte einen Beitrag zur Versöhnung zwischen Deutschland, den Türken und den Armenier leisten“. Im Antrag ist festgehalten, dass sich „der Bundestag vor den armenischen Opfern mit Respekt verbeugt und die Verantwortung des deutschen Staates bei den Vorfällen zutiefst bedauert“. Im Antrag, in dem nicht direkt der Begriff „Völkermord“ benutzt wird, wird vermerkt, dass zahlreiche unabhängige Historiker von der Ermordung von etwa 1 Million Armeniern sprechen. Auch wird auf verschiedene Initiativen des türkischen Parlaments und der türkischen Regierung hingewiesen, die um eine Aufklärung der Geschichte und die Stärkung des Dialogs zwischen Armeniern und Türken bemüht seien. Es wird betont, dass die Türkei ihre Grenzen zu Armenien öffnen und diplomatische Beziehungen aufnehmen sollte, um einer Normalisierung im Verhältnis zwischen der Türkei und Armenien beizusteuern. AA/EP
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Dienstag, 22. Mai 2012
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