|
|
| Sie sind hier: |  |
|
|
Eu Finanzstreit. Eine Einigung auf dem EU-Gipfel wird immer unwahrscheinlicher: Zu festgefahren seien die Positionen Großbritanniens
Juncker zitiert Widersacher in den Beichtstuhl
Eine Einigung auf dem EU-Gipfel wird immer unwahrscheinlicher: Zu festgefahren seien die Positionen Großbritanniens und Frankreichs im Streit um die EU-Finanzierung, heißt es bei Teilnehmern. Inzwischen wurde das Treffen unterbrochen. Einzelgespräche sollen den Durchbruch bringen.
EU-Parlamentspräsident Josep Borrell Fontelles, Juncker, Barroso: Letzter Ausweg Beichtstuhl?
Großbildansicht
AP
EU-Parlamentspräsident Josep Borrell Fontelles, Juncker, Barroso: Letzter Ausweg Beichtstuhl?
Brüssel - Wenn auf Gipfeln gar nichts mehr geht, hilft nur noch das Hinterkämmerchen. Der Zeitpunkt war in Brüssel heute Nachmittag gekommen. Um ein Scheitern des Gipfels zu verhindern, unterbrach der amtierende EU-Ratspräsident, Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker, die Arbeitssitzung. Er wollte gemeinsam mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Einzelgesprächen, im Brüssler Jargon "Beichtstuhl" genannt, mit Nettozahlern wie Deutschland Auswege aus der Krise finden.
Wie aus den Delegationen weiter verlautete, standen die Verhandlungen schon kurz vor dem Abbruch. Barroso habe dann vorgeschlagen, einen Kompromiss zu suchen und diesen 2008 zu überprüfen. Weiter umstritten waren nach den Angaben der Briten-Rabatt, die Agrarausgaben und die Belastungen der Niederlande.
Gegen 18 Uhr soll die Sitzung fortgesetzt werden. Dann sollen alle Delegationen erklären, ob sie den Kompromissvorschlag Junckers zur Begrenzung der EU-Ausgaben zwischen 2007 und 2013 akzeptieren.
Der britische Premierminister Tony Blair hatte zuvor ein Signal für die langfristige Reform des EU-Haushalts verlangt. Nur dann sei er bereit, über den britischen Rabatt zu sprechen. Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac forderte, die Vergünstigungen sofort abzubauen, und wies eine Verknüpfung mit Kürzungen der Agrarsubventionen zurück.
Chirac und Bundeskanzler Gerhard Schröder erklärten sich grundsätzlich einverstanden mit dem jüngsten Kompromissvorschlag der Luxemburger Ratspräsidentschaft zu den Ausgaben der EU. Deutschland könne damit leben, sagte Schröder, betonte aber: "Andere müssen sich bewegen oder weitergehende Erwartungen zurücknehmen." Schröder unterstrich angesichts der Verfassungskrise erneut die Notwendigkeit, sich zu einigen.
|
|
|
|
