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EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn betonte, dass die Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der EU am 3. Oktober beginnen werden.
DISKUSSION IN DER EU ÜBER DIE TÜRKEI
EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn betonte, dass die Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der EU am 3. Oktober beginnen werden. Trotz der Krise in der EU solle die Erweiterung fortgesetzt werden, jedoch müsse die Türkei für die Aufnahme der Verhandlungen die Verbesserung in den Menschenrechten und die Unterzeichnung des Zusatzprotokolls durchführen. (Hürriyet)
PAPADOPULOS: ZOLLUNION BEDEUTET KEINE ANERKENNUNG
Die zyperngriechische Führung und Griechenland, die ihre Türkei-Strategie auf den EU-Mitgliedschaftsprozess Ankaras fundieren, geraten aufgrund der Krise in der EU in grosse Panik. Papadopulos, der bisher die Zollunion als eine de facto Anerkennung der zyperngriechischen Führung seitens der Türkei bezeichnet hatte, machte eine Kehrtwende und sagte: “Mit der Zollunion wird die Türkei uns nicht anerkannt haben”. (Hürriyet)
CHP ERGREIFT INITIATIVE FÜR ZYPERN
Die Republikanische Volkspartei (CHP) hat vor der Unterzeichnung des Zusatzprotokolls, das für die Aufnahme der Verhandlungen zwischen der Türkei und der EU als eine Voraussetzung gilt und die Zollunion zwischen Ankara und der EU auf die zehn neuen EU-Mitglieder und damit auch auf Südzypern ausdehnt, eine dringende Generaldebatte im Parlament gefordert. In der Begründung des Antrages wurde darauf hingewiesen, dass die Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich und Holland ernste Sorgen über die Struktur der EU in der Zukunft erweckt habe. Auch solle sich die Türkei vor ‘einseitigen Zugestaendnissen’ zurückhalten, da die negative Haltung der EU gegenüber der Türkei anhalte, hiess es in dem Antrag. (Cumhuriyet)
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