Kommentar des Tages:
Die Türkei-gegnerische Haltung Frankreichs
von: Sami KOHEN - MILLIYET
Es ist nicht lange her, dass unsere Beziehungen mit Frankreich als ′kühl′, ja sogar als ′gespannt′ bezeichnet wurden. Die Türkei-gegnerische Haltung Frankreichs bezüglich der EU besonders im Jahre 2004 und die Armenier unterstützende Einstellung dieses Landes führten dazu, dass Ankara scharfe Reaktion zeigte, was die Beziehung zwischen den beiden Ländern tief beeinträchtigte…
Diese Uneinigkeiten sind zwar nicht beseitigt, aber in der Beziehung ist eine Beweglichkeit und Verbesserung zu verzeichnen.
Jetzt sind die betreffenden Seiten (vor allem die türkische) der Meinung, dass trotz der nicht leicht zu überwindenden Meinungsverschiedenheiten der Dialog und die Zusammenarbeit den Interessen des Landes dienlicher seien.
In dieser Auffassung wurden gegenseitige Besuche und Kontakte auf hoher Ebene intensiviert. Den heute zu beginnenden Ankara-Besuch des französischen Außenministers Phillipe Douste-Blazy sollten wir in diesem Rahmen bewerten.
Dieser Besuch des französischen Außenministers in Begleitung der führenden 35 Wirtschaftsvertretern zieht mit seinem ′ wirtschaftlichen′ Aspekt die Aufmerksamkeit auf sich.
Der Grund des Ankara-Besuches des französischen Ministers ist natürlich nicht nur die Gewährleistung der Teilnahme der französischen Firmen an den türkischen Aufträgen und der Ausbau der wirtschaftlichen Beziehung. Die Grundsteinlegung für ein französisches Gymnasium in Ankara ist eine weitere Dimension und zeigt, dass man auch Wert auf die kulturelle Beziehung legt…
Aber bei den Ankara-Gesprächen des Gastministers werden vorwiegend politische Themen aufgegriffen. Einige davon sind Fragen, die die türkische Außenpolitik direkt betreffen und die türkisch-französische Beziehung zeitweise beeinträchtigen: EU-Vollmitgliedschaft der Türkei, armenische Aktivitäten in Frankreich, Zypern-Frage u.a… Frankreich beharrt auf einer privilegierten Partnerschaft für die Türkei, statt einer EU-Vollmitgliedschaft… In Bezug auf die Armenier-Frage unterstützen die Franzosen die Genozid-Behauptungen weiter, haben sogar 2006 als ′Jahr der Armenier′ proklamiert… Bezüglich der Zypern-Frage war die Haltung von Paris eher zum Vorteil der Zyperngriechen gewesen…
Der Besuch von Douste-Blazy bietet die Gelegenheit, dass diese Themen diskutiert und ihm die türkischen Ansichten darüber aus erster Hand übermittelt werden. Über die allgemeinen Prinzipien und Parameter kann zwar eine Annäherung erzielt werden, aber offen gesagt, ist eine fundamentale Änderung in der Haltung der Franzosen in diesen Themen nicht zu erwarten…
Unter die zu behandelnden Themen fallen auch regionale Fragen wie der Iran, Syrien, der Irak sowie Palästina… Die diesbezügliche Haltung Frankreichs entspricht völlig der EU-Politik. Paris, das sich während der Irak-Krise den USA widersetzte, vermittelt in letzter Zeit den Eindruck, dass es in Bezug auf Syrien, Iran, Palästina, ja sogar Irak eine ‚Regulierung’ vornimmt.
Zum Beispiel gibt auch Frankreich volle Unterstützung für den Beschluss, die Sache bezüglich des Iran dem UN-Sicherheitsrat vorzulegen. Bei den Bemühungen, Syrien zu isolieren, steht es an der Seite der USA. Es teilt die Ansicht, dass die Hilfe an Palästina nach dem Wahlsieg von Hamas auf Eis gelegt wird…
Bis heute gab es in Bezug auf die verschiedenen Fragen im Mittleren Osten keine große Kluft zwischen der türkischen und französischen (und der EU-) Haltung. Aber momentan sieht es so aus, als ob sich Ankara von dieser Haltung entfernt hat. Schließlich kommen aus Brüssel Meldungen, wonach die derzeitige Haltung Ankaras einige Fragezeichen hervorrufe.
Aber Meinungsverschiedenheiten in diesen Themen werden wohl die türkisch-französischen Beziehungen nicht beeinflussen. Die Türkei und Frankreich scheinen nun entschlossen, ihre Annäherungs- und Zusammenarbeitspolitik sogar trotz der Meinungsverschiedenheiten in noch wichtigeren Angelegenheiten weiter fortzusetzen…
