SCHÜSSEL: "Die Türkei ist ein eigenes Kapitel. Die Verhandlungen beginnen wir, was am Ende herauskommt, bleibt offen"...

Bundeskanzler Schüssel will während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes die Frage der EU-Verfassung neu beleben. "Wir haben uns vorgenommen, die Verfassungsdiskussion neu zu beginnen," sagte Schüssel Sonntag Abend in einem Interview in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".

Bei der EU-Erweiterung will Schüssel die Gemeinschaft nicht überfordern. Der Beitritt Bulgariens und Rumäniens sei entschieden, der Balkan habe "eine klare europäische Perspektive". Die Türkei sei ein eigenes Kapitel: "Die Verhandlungen beginnen wir, was am Ende herauskommt, bleibt offen."

"Eine neue Verfassung wäre besser als das ziemlich zusammengestoppelte Konglomerat von vielen Texten, die wir heute haben", so der Kanzler. Voraussetzung dafür sei, dass in allen europäischen Ländern ernsthaft mit der Bevölkerung wieder über Europa geredet werde, betonte Schüssel. "Über die Ziele, über die Grenzen Europas, über die Instrumente, über das wohin wir wollen und nicht nur woher wir kommen."

Lob zollte Schüssel der deutschen Bundeskanzlerin: "Deutschland hat sich sehr stark zurückgemeldet auf der europäischen Bühne. Angela Merkel, die neue Bundeskanzlerin, war eine der Schlüsselfiguren. Vielleicht sogar die Schlüsselfigur beim letzten europäische Gipfel im Dezember in Brüssel." Dass es gelungen ist, ein Budget für die nächsten sieben Jahren zusammenzubekommen, sei wesentlich Merkels Verdienst. "Und das ist die eigentliche Voraussetzung dafür, dass wir überhaupt wieder neu über die Zukunft Europas diskutieren können." (Europress)