MIREL: Türkei kann wegen Prozessen aufgrund von gewaltlosen Meinungsäusserungen von der EU noch intensivere Eingriffe erwarten ...

Pierre Mirel, Direktor der EU-Kommission für den Erweiterungsprozess, teilte auf einem Seminar für EU-Einheiten der staatlichen Anstalten mit, dass für einige Bereiche, deren Screening abgeschlossen ist und die Verhandlungen im Februar oder März beginnen könnten. Allerdings warnte Mirel, falls die türkischen Häfen für zyperngriechische Schiffe nicht geöffnet werden und die Prozesse gegen gewaltlose Meinungsaeusserungen anhalten, würde das die Verhandlungen erschweren.
 

Auf die Frage, ob die Erklärungen der EU-Zuständigen hinsichtlich der Inlandspolitik der Türkei den Verhandlungsprozess negativ beeinflussen werden oder nicht, antwortete Mirel: „Wenn wir nicht reden, dann wird der Eindruck entstehen, dass wir den Diskussionen ausweichen. Da wir mit den Verhandlungen begonnen haben, können sie von der EU noch intensivere Eingriffe erwarten“. (ep)