REHN: Meinungsfreiheit in der Türkei - Beitrittsverhandlungen können blockiert werden...

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn aeusserte in einem Interview mit der Zeitung "Helsingin Sanomat", dass der Verstoss gegen die Meinungsfreiheit in der Türkei kein Ausnahmefall mehr sei, sondern mehr und mehr zur Regel werde. Rehn warnte auch davor, dass im Falle des Nicht-Verhinderns solcher Verstösse innerhalb der naechsten ein bis zwei Jahre, die Beitrittsverhandlungen blockiert werden könnten. Hinweisend auf die Gerichtsverfahren gegen den Schriftsteller Orhan Pamuk sowie gegen die Journalisten Hrant Dink und Burak Bekdil sagte Rehn: "Würden die Mitgliedslaender der EU die Regeln der Türkei anwenden, dann würden die Strafanstalten der EU-Laender voll von Journalisten sein". Von einem Land, das EU-Mitglied werden will, erwarte man solche Menschenrechtsverletzungen nicht, fügte er hinzu.